EU wirft Apple Kartellrechtsverstöße vor

Published on 30 Apr 2021

Die Europäische Kommission gab am Freitag bekannt, dass Apple beim Vertrieb von Musik-Streaming-Apps über seinen App Store „seine marktbeherrschende Stellung missbraucht“ habe.
Auf einer Pressekonferenz erklärte die Leiterin der Wettbewerbspolitik, Margrethe Vestager: „Unsere vorläufigen Erkenntnisse sind, dass Apple beim Vertrieb von Musik-Streaming-Apps an Besitzer von Apple-Geräten erhebliche Marktmacht ausübt. Auf diesem Markt hat Apple ein Monopol.“

Spotifys Beschwerde gegen Apple im Jahr 2019

Am 11. März 2019 hatte Spotify eine Beschwerde gegen den Konkurrenten Apple bezüglich zweier Regeln in Apples Lizenzvereinbarung mit Entwicklern eingereicht. Die erste Regel bezieht sich auf In-App-Käufe. Laut der Vereinbarung sind Entwickler verpflichtet, Apples proprietäres In-App-Kaufsystem namens IAP zu verwenden. Apple berechnet eine Provision von 30 % für alle In-App-Käufe von Apps, die über den App Store heruntergeladen werden. Die zweite Regel bezieht sich auf die Möglichkeit der Entwickler, Benutzer über alternative Kaufmöglichkeiten außerhalb von Apps zu informieren. Apple erlaubt seinen Gerätebenutzern, Inhalte wie Musik, E-Books usw. zu nutzen, die an anderen Orten wie der Website eines Entwicklers gekauft wurden. Es schränkt jedoch die Möglichkeit der Entwickler ein, Benutzer über diese alternativen Kaufoptionen zu informieren. Spotify erhob Einspruch gegen diese Regeln und argumentierte, sie würden zu unlauterem Wettbewerb auf dem Markt für Musik-Streaming-Dienste führen.

Siehe auch: Australien prangert das App-Store-Duopol von Google und Apple an

Die Ergebnisse der Europäischen Kommission

Als Reaktion auf Spotifys Beschwerde leitete die Europäische Kommission im vergangenen Jahr eine Kartelluntersuchung gegen Apple ein. Nach einer vorläufigen Untersuchung hat die Kommission Bedenken, dass Apple darauf besteht, dass Entwickler ihr eigenes In-App-Kaufsystem verwenden. Die Kommission hat ihre Bedenken in einer „Mitteilung der Beschwerdepunkte“ zusammengefasst, die an Apple gesendet wurde. Der nächste Schritt besteht darin, dass Apple schriftlich oder in einer mündlichen Anhörung auf die Mitteilung reagiert.

In einer Stellungnahme sagte Apple: „Spotify ist zum größten Musik-Abonnementdienst der Welt geworden und wir sind stolz auf die Rolle, die wir dabei gespielt haben. Noch einmal: Sie wollen alle Vorteile des App Store, sind aber der Meinung, dass sie dafür nichts bezahlen sollten.“ Apple kritisierte den Fall der Europäischen Kommission und nannte ihn das „Gegenteil eines fairen Wettbewerbs“.

Spotify reagierte unterdessen positiv auf die Ergebnisse der EU. In einer Stellungnahme sagte Spotifys Chefjurist Horacio Gutierrez: „Die Mitteilung der Beschwerdepunkte der Europäischen Kommission ist ein entscheidender Schritt, um Apple für sein wettbewerbswidriges Verhalten zur Rechenschaft zu ziehen und allen Verbrauchern sinnvolle Auswahlmöglichkeiten und gleiche Wettbewerbsbedingungen für App-Entwickler zu gewährleisten.“

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